Offener Regionalfonds für Südosteuropa – Modernisierung kommunaler Dienste

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Offener Regionalfonds für Südosteuropa – Modernisierung kommunaler Dienste
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Nordmazedonien, Montenegro, Serbien
Politischer Träger: Regionaler Kooperationsrat (RCC)
Gesamtlaufzeit: 2006 bis 2021

gizimage_regional_fund_orf_mms_01

Ausgangssituation

Die Länder Südosteuropas bemühen sich um den Beitritt zur Europäischen Union. Dieser Transformationsprozess erfordert eine transparente und effiziente Verwaltung für die Bürger*innen.

Den Behörden dieser Länder fehlen jedoch die Kapazitäten und geeignete Lösungen, um die EU-Standards zu erfüllen. Hinzu kommt, dass positive Erfahrungen nicht an andere weitergegeben werden. Ohne die Intensivierung der Zusammenarbeit und des Erfahrungsaustauschs besteht die Gefahr, dass die Entwicklung ins Stocken gerät und die Verbesserung der kommunalen Dienste nicht vorankommt.

Hier setzt das Projekt an, um die Zusammenarbeit zwischen den Kommunen zu stärken und eine nachhaltige Entwicklung zu erreichen.

Ziel

Die regionale Zusammenarbeit zur Verbesserung der kommunalen Dienste ist in Übereinstimmung mit den Anforderungen, die für den EU-Beitritt zu erfüllen sind, gestärkt.

Vorgehensweise

Das Projekt unterstützt Gemeinden und öffentliche Versorgungsbetriebe in der gesamten Region. Das entscheidende Bindeglied sind Verbände, die die Kommunen grenzüberschreitend mit Fachwissen und anderen Leistungen dabei unterstützen, ihre Dienste so zu organisieren, dass sie den Zielen für nachhaltige Entwicklung entsprechen.

Das Projekt umfasst klassische kommunale Dienstleistungen wie die Wasser- und Sanitärversorgung und das Abfallmanagement.

Gleichzeitig stärkt das Projekt die Effizienz der Kommunalverwaltung, um gefährdeten Gruppen in der Gemeinde bessere Beschäftigungsperspektiven zu bieten.

Dazu fördert das Projekt die Kapazitäten der relevanten Akteure und zeigt Wege zu Lösungen auf, mit denen sich die kommunalen Dienste verbessern lassen.

Gleichzeitig fördert das Projekt die Zusammenarbeit zwischen Entscheider*innen auf nationaler und regionaler Ebene, um zu gewährleisten, dass die Reformen auf rechtsverbindlichen Vereinbarungen beruhen.

gizimage_regional_fund_orf_mms_02

Wirkungen

Mit Unterstützung (Kofinanzierung) durch das Schweizer Staatssekretariat für Wirtschaft wurde ein regionales Netzwerk für das Capacity Building im Bereich der Wasser- und Sanitärversorgung aufgebaut. Bis Mitte 2019 wurden 224 Organisationen bei Maßnahmen unterstützt, die beispielsweise auf eine Verringerung der Wasserverluste oder auf die Vorbereitung von Sanierungs- und Investitionsprojekten abzielten.

Zur Verbesserung des kommunalen Abfallmanagements hat das Projekt in 13 Gemeinden neue Verfahren eingeführt, darunter eine optimierte Routenführung, die Abfallkompostierung sowie Tarifsysteme. Darüber hinaus hat das Vorhaben als Best-Practice-Modell für alle Kommunen in der Region eine Methodik zur Überwachung der finanziellen und ökologischen Auswirkungen entwickelt. 

Ein regionales Netzwerk aus Handelskammern und Investitionsagenturen unterstützt die Kommunen durch ein unternehmensfreundliches Zertifizierungssystem bei der Einführung von konkreten Verbesserungen zur Verbesserung des lokalen Geschäftsumfelds. Mehr als 100 Gemeinden haben ihre Dienste bereits angepasst.

Laut einer Studie aus dem Jahr 2016 liegt die Wirtschaftsfreundlichkeit der zertifizierten Kommunen 76 Prozent über dem Durchschnitt. Die zertifizierten Kommunen haben in den letzten drei Jahren Investitionen aus dem Ausland im Volumen von rund einer Milliarde Euro akquiriert – drei Mal so viel wie andere Gemeinden.

Gleichzeitig wurden bewährte Praktiken zwischen den Partnerländern weitergegeben, darunter ein System für die elektronische Beantragung und Erteilung von Baugenehmigungen; dadurch lernen die Partnerländer voneinander und wachsen zusammen.

Darüber hinaus hat das Projekt Beschäftigungsmöglichkeiten für gefährdete Gruppen geschaffen. Mithilfe so genannter Kompetenzpässe können jetzt auch Personen ohne formale Ausbildung ihre Kompetenzen nachweisen, wodurch es ihnen leichter fällt, Arbeit zu finden. Inzwischen haben fast 500 Menschen einen Kompetenzpass erhalten. 22 Prozent der Begünstigten sind erwerbstätig und 15 Prozent wurden nur sechs Monate nach Erhalt der Unterstützung auf dem Arbeitsmarkt aktiv. 

Durch die Einführung des Recyclings wurden zwischen 2017 und 2019 35 Arbeitsplätze geschaffen; 52 Personen wurden von öffentlichen Unternehmen angestellt, und über 120 informelle Abfallsammler*innen erzielen jetzt ein zusätzliches Einkommen. 

In Serbien wurde ein elektronisches Meldewesen für Saisonarbeiter*innen in der Landwirtschaft eingeführt. Seit der Einführung des Systems im Januar 2019 wurden mehr als 27.500 Personen von 320 Arbeitgeber*innen registriert. Die registrierten Saisonarbeiter*innen haben zusammen bereits mehr als 900.000 Tage gearbeitet, und entsprechende Sozialversicherungsansprüche erworben. Im gleichen Zeitraum hat der serbische Staat zusätzliche Steuereinnahmen in Höhe von 2,7 Mio. Euro aus der Saisonarbeit in der Landwirtschaft erzielt. Das Projekt unterstützt jetzt die Übertragung des Systems auf andere Partnerländer, wodurch die Zusammenarbeit zwischen den Ländern des Westbalkans weiter gestärkt wird.

gizimage_regional_fund_orf_mms_01 (2)

Andere Sprachversionen

Downloads

Weitere Informationen