Förderung der EU-Annäherung im Westbalkan

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Förderung der EU-Annäherung
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: EU-Beitrittsländer Südosteuropas
Gesamtlaufzeit: 2012 bis 2023

Ausgangssituation

Die Länder Südosteuropas haben die Mitgliedschaft in der Europäischen Union zu ihrer höchsten politischen Priorität erklärt. Im Beitrittsprozess sind die Länder der Region unterschiedlich weit fortgeschritten. Sie stehen jedoch vor vielen gemeinsamen Herausforderungen, vor allem hinsichtlich wirtschaftlicher und politischer Reformen sowie der Reform der öffentlichen Verwaltung. 

Die Europäische Kommission erklärte die regionale Kooperation in Südosteuropa zu einer Schlüsselbedingung eines EU-Beitritts. Die Länder stehen nun vor neuen Herausforderungen, da die Europäische Kommission das Verfahren für die Aufnahme neuer Länder angepasst und die Heranführungshilfe IPA (Instrument for Pre-Accession Assistance) weiterentwickelt hat. Diese ist ein Finanzierungsinstrument der EU, das die Umsetzung von Reformen in den Beitrittsländern fördert. 

Die vertiefte regionale Zusammenarbeit hat bereits in vielen verschiedenen Bereichen zahlreiche Fortschritte erzielt. Dennoch bedarf es nach wie vor, das Wissen und die Fähigkeiten der zuständigen Behörden zu stärken. Das betrifft vor allem die Abstimmung und Steuerung des EU-Beitrittsprozesses durch regionales Lernen, sowie die Anwendung von bewährten Verfahren in den einzelnen Ländern.

Ziel

Die regionale Kooperation unter den sechs Westbalkanländern ist in ausgewählten Bereichen des EU-Beitrittsprozesses gefestigt.

Vorgehensweise

Das Vorhaben koordiniert, berät und unterstützt drei regionale Netzwerke: das Netzwerk der Außenministerien, der EU-Integrationsbehörden und der IPA-Strukturen. Dort kommen Fachkolleg*innen aus den sechs nationalen Institutionen zusammen, um über wichtige Maßnahmen des Vorhabens zu diskutieren und zu entscheiden. Ein viertes regionales Netzwerk der Westbalkanstaaten ist bereits in Planung. Dieses Netzwerk soll aus den Sekretariaten der parlamentarischen Ausschüsse bestehen, die sich mit Themen des EU-Beitrittsprozesses beschäftigen.

Das Vorhaben unterstützt die nationalen Institutionen dabei, gemeinsame Ansätze für die Planung und Implementierung der Heranführungshilfe IPA umzusetzen. Zusätzlich regt das Vorhaben nationale Institutionen dazu an, sich gemeinsam Herausforderungen beim Umgang mit dem neuen EU-Beitrittsverfahren zu stellen. Außerdem fördert es gemeinsame Positionierungen in relevanten Fachbereichen für die Stärkung regionaler Kooperation. Ein themenübergreifender Ansatz und die Förderung von Sensibilität für die Gleichstellung von Geschlechtern bilden die Grundlage für die Entwicklung gemeinsamer Aktivitäten.

Wirkungen

Durch die enge Zusammenarbeit mit Vertreter*innen der Partnerorganisationen hat das Vorhaben Plattformen für regionales Lernen und regionalen Dialog geschaffen. Diese spiegeln die Bedürfnisse der Außenministerien, EU-Integrationsbehörden und der IPA-Strukturen wider. Erfahrungsaustausch und Arbeit in den regionalen Netzwerken tragen dazu bei, dass sich die Länder gegenseitig unterstützen, Synergien schaffen und somit den Beitrittsprozess unterstützen. Die Etablierung von vertrauensvollen Beziehungen und das steigende Verständnis für gemeinsame Herausforderungen tragen zu Stabilität und Aussöhnung in der Region bei. 

Die Erhöhung der Sichtbarkeit der Bemühungen des Berlin Prozesses führt zu Transparenz der Politik, da der Berlin Prozess verständlicher und für eine breite Masse leichter zu verfolgen ist. Dabei wurden zur Unterstützung der wirtschaftlichen Entwicklung der Westbalkanländer und zur Förderung der Prosperität Empfehlungen zu Reformanstrengungen im Schwerpunkt Berufsbildung im Digitalisierungsbereich entwickelt. 

Nicht zuletzt wurde die Handlungsfähigkeit des regionalen Jugendwerks RYCO (Regional Youth Cooperation Office) vom Vorhaben gefördert.

Stand: Februar 2021

3. MFA N. - Sofia_Autorenrechte bei GIZ

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