Armut bekämpfen mit Kommunalentwicklung und Dezentralisierung

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Kommunalentwicklung und Dezentralisierung (ProDéCID II)
Auftraggeber: Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Kofinanziert von: Norwegisches Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten
Land: Madagaskar
Politischer Träger: Innen- und Dezentralisierungsministerium (MID)
Gesamtlaufzeit: 2019 bis 2022

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Ausgangssituation

Madagaskar ist eines der ärmsten Länder der Welt. Vor allem in den ländlichen Regionen ist die Armut besonders ausgeprägt. Der Staat ist dort kaum vertreten, was direkte Auswirkungen auf die lokale Entwicklung hat sowie auf den Zugang zu öffentlichen Leistungen, Bildung, Gesundheit und Armutsbekämpfung. Im Jahr 2017 lebten über 90 Prozent der Bevölkerung von weniger als zwei US-Dollar am Tag.

In diesen prekären Lebensverhältnissen bleiben Menschenrechte, wie das Recht auf Bildung, für viele unerfüllt. Frauen und Kinder leiden besonders unter den eingeschränkten Entwicklungsmöglichkeiten. Der Staat ist kaum in der Lage, in Infrastruktur zu investieren und Basisdienstleitungen zu erbringen. Die Steuerquote lag 2017 lediglich bei fünf Prozent des Bruttosozialprodukts. Auch kann der Staat die Bevölkerung in weiten Teil des Landes nicht vor Kriminalität, Naturkatastrophen, Epidemien und den Folgen des Klimawandels schützen. Etwa 70 Prozent der Madagassen leben auf dem Land. Die große gesellschaftliche Ungleichheit und die Unzufriedenheit mit dem Staat führen immer wieder zu politischen und sozialen Konflikten.

Ein wichtiges Instrument der Regierung, um die Armut zu bekämpfen, ist die Dezentralisierung und die Förderung von lokaler Entwicklung in den Gemeinden. Eine Ursache für die eingeschränkte Handlungsfähigkeit der Kommunen ist ihre prekäre Finanzlage. Anderseits sind die Gemeinden durch das Fehlen von Technik und Fachkräften aber auch oft nicht in der Lage, die  zustehenden Einnahmen auszuschöpfen und gute Dienstleistungen für die Bevölkerung zu erbringen.

Die Kommunen nutzen momentan noch nicht ausreichende Kooperationen mit der Zivilgesellschaft und Privatwirtschaft um den Zugang zu den Basisdienstleistungen zu verbessern und die armutsorientierte lokale Wirtschaftsentwicklung zu fördern.

Ziel

Die ausgewählten Gemeinden nehmen ihre Rolle in der armutsorientierten lokalen Entwicklung wahr und arbeiten mit Zivilgesellschaft und staatlichen Institutionen zusammen.

 

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Vorgehensweise

Das Vorhaben setzt digitale Lösungen ein, um die Eigeneinnahmen der Gemeinden zu steigern und eine transparente Haushaltsführung zu schaffen.

Um zudem die kommunalen Dienstleistungen zu verbessern, fördert es lokale Partnerschaften zwischen Gemeinden, Zivilgesellschaft und Privatwirtschaft. Diese beraten die Gemeinden und verbessern die Basis- und Verwaltungsdienstleistungen beispielsweise durch neue Standards.

Das Vorhaben berät außerdem nationale Institutionen und Regionen, um die Förderstrukturen für Kommunen zu verbessern.

Zusätzlich unterstützen mehrere Geber gemeinsam Zivilgesellschaftsorganisationen mit Beratung, Finanzierung und Strukturierung.

Das Vorhaben erreicht circa 800.000 Menschen in 150 Partnerkommunen, insbesondere in ländlichen Teilen der Pilotregionen DIANA, Analamanga und Boeny. Ziel ist, die finanziellen Mittel der Kommunen zu erhöhen, indem die staatlichen und kommunalen Eigeneinnahmen steigen und die Finanztransfers an die Kommunen sich verbessern. Gleichzeitig setzt sich das Vorhaben für gute Regierungsführung und effektives und transparentes Finanzmanagement in den Kommunen ein und fördert die kommunalen Dienstleistungen zusammen mit der Privatwirtschaft und der Zivilgesellschaft. Daraus entsteht eine lokale Entwicklungsdynamik.

Mit den Aktivitäten fördert das Vorhaben den madagassischen Staat bei der Umsetzung der Agenda 2030. Bei der Durchführung des Projektes unterstützt die GFA Counsulting Group GmbH.

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Wirkungen

Das Vorhaben trägt vielfältig zur armutsorientierten Kommunalentwicklung und Dezentralisierung bei:

  • Die Eigeneinnahmen aus Steuern, Beiträgen und Gebühren von 110 der 150 Partnerkommunen der Pilotregionen sind um 15 Prozent gestiegen.
  • In 60 Kommunen haben insgesamt 2.000 Personen ihre Einkommen um 15 Prozent gesteigert, darunter 500 Frauen und 200 Jugendliche.
  • Die Bewertung der lokalen Regierungsführung (Effektivität der Verwaltung, Teilnahme, Entwicklungsförderung durch den Index für lokale Regierungsführung steigt in 110 Kommunen um zwei Punkte.
  • Initiativen und Vereine haben im Austausch mit Kommunen 15 Positionspapiere zur lokalen Entwicklung erstellt. Diese wurden in nationalen Beratungen der Regierung vorgestellt. Dabei ging es beispielsweise um Geschlechtergerechtigkeit, nationale Standards für Dienstleistungserbringungen und die Reform des nationalen Finanztransfers.

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