Kommunalentwicklung und Selbstbestimmung in Kamerun fördern

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Untertützung der Kommunalentwicklung
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Kamerun
Politischer Träger: Ministère de la Décentralisation et du Développement Local (MINDDEVEL), Ministry of Decentralisation and Local Development (MINDDEVEL)
Gesamtlaufzeit: 2017 bis 2020

Ausgangssituation


Im März 2018 hat Kamerun das Ministerium für Dezentralisierung und lokale Entwicklung (Ministère de la Décentralisation et du Développement Local, MINDDEVEL) ins Leben gerufen. Damit fördert die kamerunische Regierung die seit 1996 in der Verfassung verankerte Dezentralisierung und die selbstbestimmte lokale Entwicklung. 

Das Dezentralisierungsministerium hat mit Unterstützung des Premierministers bereits eine grundlegende Reform des Finanzausgleichs durchgesetzt: Im Dezember 2019 wurde ein neues Gesetz zum allgemeinen Kodex der dezentralen Gebietskörperschaften verabschiedet. Dieses schreibt unter anderem einen vollständigen Finanztransfer bis 2023 für die übertragenen Kompetenzen in zentralen Bereichen wie zum Beispiel Gesundheit und Erziehung. vor. Zudem fordert das Gesetz die verstärkte Beteiligung von Bürger*innen und gemeindebasierten Organisationen an kommunalen Entwicklungs- und Entscheidungsprozessen.

Kommunen haben jedoch weiterhin nur begrenzte Möglichkeiten, um die Grundversorgung der Bevölkerung sicherzustellen und die lokale Entwicklung inklusiv und dauerhaft zu gestalten. Aufnehmende Gemeinden von Binnenvertriebenen sind zunehmend mit ihren Aufgaben überlastet. Es gibt noch keine festgelegten Verfahren und Instrumente für konfliktsensible Bürgerbeteiligung. Ebenso fehlen Mechanismen, die Kommunen und Behörden eine abgestimmte lokale Planung ermöglicht. Zudem ist die Verwaltung der Gemeindefinanzen wenig effizient. Die Kommunen sind daher nicht ausreichend in der Lage, öffentliche Dienstleistungen und Infrastruktur bedarfsgerecht und partizipativ zu planen und umzusetzen.

Ziel

Die kamerunischen Gemeinden erfüllen ihre Aufgaben für nachhaltige kommunale Entwicklung besser.

Vorgehensweise

Das Vorhaben arbeitet mit dem Dezentralisierungsministerium daran, Kompetenzen in lokalen Gemeindeverwaltungen aufzubauen, Abstimmungsmechanismen zu stärken und Lernerfahrungen durch nationale und regionale Netzwerke zu verbreiten. 

Das Vorhaben ist in den Regionen Nord und Süd-West tätig und umfasst vier Handlungsfelder:

  • Verbesserung der Rahmenbedingungen für die effiziente Verwaltung der kommunalen Finanzen und die Transparenz der kommunalen Haushalte;
  • Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen Kommunen und den nationalen, regionalen und lokalen Institutionen, die die Dezentralisierung umsetzen.
  • Instandhaltung, Steuerung und Management der öffentlichen Infrastrukturen mithilfe verbesserter Budgeterstellung und Beteiligung der Nutzer*innen;
  • Handlungsfähigkeit der kommunalen Telekommunikationszentren verbessern, um bedarfsorientierte digitale Dienstleistungen zu erbringen.

Das Vorhaben fördert die Kompetenzentwicklung von Fach- und Führungskräften kommunaler Verwaltungen und Behörden. Diese können ihr Fachwissen anschließend im Finanz- und Infrastrukturmanagement sowie in der lokalen und interkommunalen Kooperation anwenden. Mit dem nationalen Verwaltungsausbildungszentrum entwickelt das Vorhaben zusätzlich Weiterbildungsmodule, um die Lernprozesse zu festigen. 

Darüber hinaus integriert das Vorhaben Prozessberatung, Kooperationsmechanismen und Beteiligungsformate in der lokalen Entwicklung. Diese Maßnahmen verbessern insbesondere die Beteiligung von Frauen, Jugendlichen und Binnenvertriebenen und berücksichtigen deren Bedarfe. Parallel werden zivilgesellschaftliche Organisationen beraten, die Beteiligung aktiv einzufordern und sich zu vernetzen. Durch digitale Lösungen im Bereich Informations- und Kommunikationstechnologie verbessert das Vorhaben die kommunalen Dienstleistungen.

Zudem gibt es eine enge Abstimmung mit anderen Projekten der GIZ der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) und der Europäischen Union, die in denselben Gebieten tätig sind. Die Abstimmung findet insbesondere im Bereich der kommunalen Infrastrukturentwicklung,  der ländlichen Entwicklung sowie des Schutzes von Wald und Umwelt statt.

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