Partizipative und integrierte Landnutzungsplanung

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Partizipative und integrierte Landnutzungsplanung
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Äthiopien
Politischer Träger: Kommission für Umwelt, Forst und Klimawandel
Gesamtlaufzeit: 2019 bis 2021

Ausgangssituation

Eine schnell wachsende Bevölkerung, die anhaltende Abhängigkeit von der Landwirtschaft, eine unkontrollierte Zersiedelung und die Industrialisierung haben in Äthiopien zu unangepassten Flächennutzungen und zur Schädigung natürlicher Ressourcen geführt. An dem erhöhten Druck auf die vorhandenen Flächen im ländlichen Raum entzünden sich Konflikte zwischen unterschiedlichen Interessengruppen und Auseinandersetzungen zwischen Bevölkerung und Regierung.

Zwar gibt es Gesetze und Verfahren zur Regelung der Flächennutzung in Stadt und Land, doch fehlt es an Klarheit und bereichsübergreifenden Handlungsansätzen. Daraus ergeben sich Unstimmigkeiten bei Verfahren und Mandaten auf nationaler und regionaler Ebene mit nachteiligen sozialen, ökologischen und wirtschaftlichen Auswirkungen. Planungs- und Entscheidungsprozesse sind häufig intransparent und gehen nicht auf die Bedürfnisse schutzbedürftiger Gruppen wie Frauen, ethnischer Minderheiten und junger Menschen ein.

Die äthiopische Regierung erkennt die Notwendigkeit einer robusten und integrierten Flächennutzungsplanung und -politik an und sieht in ihrem Wachstums- und Transformationsplan (Growth and Transformation Plan, GTP) II die Erstellung nationaler und regionaler Flächennutzungspläne vor. Hierfür ist eine nationale Raumordnungsbehörde, das National Integrated Land Use Planning and Policy (NILUPP) Office, eingerichtet worden. Diese bei der Environment, Forest and Climate Change Commission (EFCCC) angesiedelte Behörde hat den Auftrag, den bereichsübergreifenden Raumordnungsprozess auf Bundes-, Regional- und Distrikt- (Woreda-)Ebene zu koordinieren und fortzuentwickeln. Dazu hat sie einen Stufenplan mit den Maßnahmen und Verfahren erarbeitet, die zur Koordinierung der Bemühungen um eine integrierte und nachhaltige Flächennutzungsplanung auf verschiedenen Ebenen erforderlich sind.

Für eine erfolgreiche Umsetzung des Stufenplans müssen entsprechende Kompetenzen und Strukturen aufgebaut werden. In der staatlichen Verwaltung wie auch in der Öffentlichkeit gilt es, Wissenslücken in Bezug auf Ziele, Instrumente und Verfahren einer integrierten Raum- und partizipativen Flächennutzungsplanung zu schließen. Außerdem ist technische Unterstützung bei der Entwicklung und Umsetzung einer integrierten Raumordnungspolitik auf allen Ebenen wichtig, um den Druck auf Grund und Boden im ländlichen Raum zu verringern. Schutzmaßnahmen gegen Zwangsumsiedlung und Landkonflikte sollen mithilfe von Konsultations-, Beteiligungs- und Streitbeilegungsmechanismen entwickelt und umgesetzt werden.

Ziel

Dank des Vorhabens ist die EFCCC in der Lage, Grundsätze, Standards und Instrumente der partizipativen und integrierten Flächennutzungsplanung auf Bundes-, Regional- und Distriktebene anzuwenden.

Vorgehensweise

Die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH unterstützt das NILUPP Office bei der Umsetzung des Stufenplans und arbeitet auch mit anderen Durchführungspartnern zusammen, wobei die Projektmaßnahmen auf vier Leistungsbereiche ausgerichtet sind:

Sensibilisierung: Eine partizipative und integrierte Flächennutzungsplanung wird gefördert, indem Planungsinstitutionen, Organisationen der Zivilgesellschaft und Einzelpersonen im öffentlichen und privaten Bereich durch wirksames Engagement verschiedener Akteure und bedarfsgerechte Kommunikationsprodukte für das Thema sensibilisiert werden. Zudem wird über verschiedene Foren und Studienreisen ein öffentlicher Dialog initiiert und gepflegt.

Stärkung der Leistungsfähigkeit: Die Qualifikationen, Fähigkeiten, Kenntnisse und technischen Kapazitäten von Entscheidungsträgern, Organisationen der Zivilgesellschaft und lokalen Landnutzerinnen und Landnutzern werden durch verschiedene Schulungs- und Ausrüstungsmaßnahmen gestärkt und verbessert.

Institutioneller Rahmen: Der institutionelle Rahmen wird gefestigt, und die äthiopische Flächennutzungspolitik sowie weitere bodenrechtliche Regelungen werden überarbeitet. In dieser Hinsicht unterstützt das Vorhaben die Ausarbeitung von Erklärungen, Vorschriften und technischen Richtlinien mit besonderem Schwerpunkt auf stadtnahen Gebieten, Umweltbelangen und lokaler Wirtschaftsentwicklung.

Anwendung und Lernen: Die entwickelten Methoden, Standards und Verfahren für eine partizipative und integrierte Flächennutzungsplanung werden in zwei Pilotregionen (Amhara und Benishangul-Gumuz) erprobt.